Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
(1) Für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen von Webshop Stefan Jürgens gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webshop Stefan Jürgens gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartnrs als anerkannt. Die Verkaufsbedingungen können zur Ansicht ausgedruckt oder per download abgespeichert werden.
(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Webshop Stefan Jürgens.
Anschrift: DVD & CD Shop Stefan Jürgens Inhaber: Stefan Jürgens Güntzelstraße 45 10717 Berlin
3. Angebot und Vertragsschluss
Angaben zu Waren und Preisen im Webshop Stefan Jürgens bzw. im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, Irrtümer sind vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie das bindende Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag zwischen Webshop Stefan Jürgens und Ihnen kommt entweder durch Versand einer seperaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware durch Webshop Stefan Jürgens zustande.
Der Bestellvorgang im Einzelnen läuft wie folgt: Der Kunde kann aus dem Sortiment des Webshop Stefan Jürgens Produkte auswählen und diese über den Button „ in den Warenkorb legen“ in einem Warenkorb sammeln. Er gibt dann über den Button „Bestellung abschicken“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde kann vor Abschicken der Bestellung die Daten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag auf Abschluss des Kaufvertrages kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken des Buttons „AGB akzeptieren“ diese Geschäftsbedingungen akzeptiert hat und diese Bestandteil seines Antrages sind. Der Webshop Stefan Jürgens schickt dem Kunden dann automatisch eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden bei Webshop Stefan Jürgens eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag zwischen Webshop Stefan Jürgens und dem Kunden kommt entweder durch Versandeiner seperaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Ware durch denWebshop Stefan Jürgens zustande.
4. Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Webshop Stefan Jürgens einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Webshop Stefan Jürgens geschlossen, so hat er das nachfolgend beschrieben Widerrufsrecht.
- Widerrufsbelehrung -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DVD & CD Shop Stefan Jürgens Herrn Stefan Jürgens Güntzelstraße 41 10717 Berlin E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(2) Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).
5. Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6. Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt nur an eine Versandadresse innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 7 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
(3) Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(4) Webshop Stefan Jürgens trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache bis zum Empfang der Ware.
7. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse.
(2) Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(4) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Sachmängelgewährleistung
Der Webshop Stefan Jürgens haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff BGB
10. Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
(2) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
12. Hinweise zur Datenverarbeitung und Datenschutz
Der Vertragstext mit den Bestelldaten wird von Webshop Stefan Jürgens, soweit erforderlich und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§26 BDSG) gespeichert. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Webshop Stefan Jürgens Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Webshop Stefan Jürgens Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website jederzeit über den Button >>Datenschutz in druckbarer Form abrufbar ist.
13. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform
Auf Verträge zwischen Webshop Stefan Jürgens und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jegliche Änderung und/oder Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verträge bedarf der Schriftform. Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per E-Mail oder Fax gewahrt.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig Berlin. Das Recht zur Klage an jedem anderen Ort mit gesetzlichem Gerichtsstand von Seiten des Webshop Stefan Jürgens bleibt unberührt.